Politik für die Vielen  

Kolumne

Das Jahr ist noch ganz jung und ich hoffe Sie haben es gut begonnen. 2020 bringt viel Neues mit sich, denn es treten viele Neuregelungen in Kraft, wofür die SPD sich eingesetzt hat. So steigt der gesetzliche Mindestlohn auf 9,35 Euro an. Langfristig muss er weiter steigen, denn nur so wird jede und jeder später eine auskömmliche Rente haben, ohne auf den Staat angewiesen zu sein. Auch wer im neuen Jahr eine Ausbildung startet, hat allen Grund sich zu freuen, denn seit dem 1. Januar greift die Mindestausbildungsvergütung, auch „Azubi-Mindestlohn“ genannt. Damit Wohnen auch für einkommensschwache Haushalte bezahlbar bleibt, wird das Wohngeld erhöht und steigt nun mit den Miet- und Verbraucherpreisen automatisch an. Auch Familien profitieren davon, dass die SPD in der Bundesregierung ist, denn der Kinderfreibetrag und der Grundfreibetrag werden erhöht. Gerecht ist auch, dass die Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten für die meisten abgeschafft wird. Durch den neuen Freibetrag zahlen 60 Prozent der Betriebsrentnerinnen und -rentner nur noch höchstens den halben Beitragssatz. Auch die übrigen 40 Prozent werden spürbar entlastet. Ich weiß, dass für einige manches nicht schnell genug geht und andere immerfort in den Krümeln nach Fehlern suchen oder so tun als gebe es auf schwierige Frage einfache Antworten. Ich weiß auch, dass gerade meine Partei im letzten Jahr durch Personalquerelen immer wieder Anlass geboten hat, sich nicht mit den Sachthemen zu beschäftigen. Am Ende des Tages aber halte ich es für richtig, dass die SPD in der Bundesregierung Verantwortung übernimmt und eben Politik für die vielen Menschen in unserem Land macht. Die SPD ist die Wahrerin des sozialen Friedens.

Für 2020 wünsche ich Ihnen alles Gute, Erfolg, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit!