Wer immer die gleichen Wege geht, tritt den Pfad aus. Daher ist es gut, dass diesmal ein neuer Weg gegangen wurde und alle Mitglieder die Chance haben über die SPD-Spitze mitzuentscheiden. Zur Wahl stehen die Duos Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Die Entscheidung über die Vorsitzenden sollte aus meiner Sicht jedoch nicht in erster Linie mit der Frage für oder gegen die Fortsetzung der großen Koalition verknüpft werden. Auch Walter-Borjans und Esken sind ja nicht grundsätzlich gegen die Weiterführung der GroKo, auch wenn sie sich kritischer als Scholz und Geywitz dazu äußern. Bis heute setzt die SPD als Regierungspartei viele ihrer Vorhaben erfolgreich um. Ich erinnere da etwa an den Mindestlohn, die bessere Bezahlung von Beschäftigten in der Pflege oder erst kürzlich die Mindestausbildungsvergütung für Auszubildende („Azubi-Mindestlohn“), den Digitalpakt sowie bessere Arbeitsbedingungen für Paketzusteller. Ob die SPD dies aus der Opposition heraus hätte durchsetzen können ist fraglich. Zumal man auch bedenken muss, dass viele sozialdemokratische Großprojekte, auf die sich die Koalition geeinigt hat, noch umgesetzt werden müssen. Ich denke da zum Beispiel an die Grundrente oder den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz an der Grundschule. Die Menschen jetzt zu enttäuschen und auf diese Meilensteine zu verzichten wäre meiner Meinung nach falsch, weshalb ich gegen eine leichtfertige Flucht in die Opposition bin. Das sollte es dann nach 2021 aber mit der „Großen Koalition“ für die nächsten Jahre gewesen sein, damit CDU und SPD im Bund künftig ihre Unterschiede wieder deutlicher herausstellen können.

Wir sollten uns nicht von Stimmungen leiten lassen, sondern von Überzeugungen. Dass die SPD Wahlen gewinnen kann, haben wir insbesondere auf kommunaler Ebene im Main-Kinzig-Kreis die letzten Wochen immer wieder erlebt. Deshalb ist es für mich unerlässlich, dass die SPD auch zur nächsten Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten stellt. Denn wir wollen Wahlen gewinnen, keine Umfragen. Die Voraussetzung ist eine Person an er der Spitze, der man zutraut eine Regierung zu führen, dazu ein Programm, das gerechte Politik für die vielen im Land und nicht für die wenigen verspricht sowie ein Team an der Seite, das zusammenhält. Das Problem der SPD ist nicht, dass sie keine geeigneten Personen hat und schon gar nicht, dass wir keine Themen hätten. Wir sollten einfach mehr zusammenstehen, wie es unser Leitmotto „Solidarität“ verspricht.

Die SPD hat die Demokratie und den Sozialstaat erkämpft und sich nie aus der Verantwortung gestohlen. Wie keine andere Partei steht sie für Gerechtigkeit, Solidarität und Fortschrittsoptimismus. Auch in Zukunft wird sie gebraucht, auch im Kampf gegen rechte Populisten und gegen alle, die Feindseligkeiten und Hass schüren wollen. Für alle das brauchen wir auch eine gesamtdeutsche Politik, mit der sich alle Menschen im Land identifizieren können. Mit dem Duo Geywitz und Scholz hätten wir eine Ost-West-Doppelspitze. Denn auch 30 Jahre nach dem Mauerfall geht es oft noch immer um unterschiedliche Lebenserfahrungen und Blickwinkel, diese müssen sich auch in der politischen Gestaltung wiederfinden. Deshalb können Sie sich denken, wie ich abstimme.