Respektlos, beleidigend, verächtlich, das sind nur einige Wörter, die mir zu manchen Diskussionen – vor allem in sozialen Medien – einfallen. Gerade in Facebook und Co. scheint es oft Gang und Gäbe zu sein mit Beleidigungen und Unterstellungen aufzutrumpfen, statt mit Respekt und Wissen. Herabwürdigende Kommentare unter einem Foto, eine rassistische Bemerkung unter einem Artikel, mit sogenannter „Hate Speech“ werden immer mehr Menschen konfrontiert.
Kürzlich nahm ich an einer Podiumsdiskussion der SPD Main-Kinzig zum Thema „Hassrede und Hetze im Netz- Was können wir dagegen tun?“ teil und diskutierte gemeinsam mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und Wächtersbachs Bürgermeister Andreas Weiher, der durch seine Haltung nach einem fremdenfeindlichen Anschlag vergangenen Sommer in Wächtersbach selbst Ziel von zahlreichen analogen und digitalen Hass- und Bedrohungsbotschaften wurde. Bei unserer Diskussion wurde klar, dass sich viele Menschen bei Hass-Kommentaren denken: „So was gehört sich nicht“. Doch oft bleibt der Protest leise. Zu groß ist der Stress, der mit einer weitergehenden Diskussion losgetreten wird und oft spielt auch die Angst vor Anfeindungen eine Rolle. Wer will schon selbst zur Zielscheide der Hass-Kommentatoren werden? Doch wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen mundtot gemacht werden, die sich für die Demokratie einsetzen.
Die Hemmschwellen gegenüber Verunglimpfung und Gewalt scheint niedriger geworden zu sein. Soziale Medien prägen derzeit die Debattenkultur wie wohl kein anderes Medium, daher muss es auch dort Regeln geben. Ich bin froh, dass die Bundesjustizministerin eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes plant. Sie will die Betreiber in die Pflicht nehmen, dass diese ähnlich wie Banken bei Steuervergehen und Auffälligkeiten, strafbare Hass-Kommentare und strafbare Hetze gleich an eine Behörde melden, wo diesen nachgegangen wird. Denn Beleidigungen, Hetzte oder Morddrohungen haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Es kann nicht sein, dass die Anständigen sich nicht mehr zu Wort trauen, weil die Unanständigen keine Strafe zu fürchten haben.
Doch nicht nur rechtlich muss sich etwas tun. Vielfach wird nach einer besseren Medienbildung an Schulen verlangt. Ja, auch die ist wichtig, doch greift sie nicht weit genug. Denn wir brauchen mehr davon an unseren Schulen und in der Lehrkräftebildung, doch auch im außerschulischen Bereich. Was ich in Sozialen Medien wahrnehme, sind gar nicht oft Jugendliche, sondern Erwachsene, die beschimpfen, bedrohen und hetzen. Ein großes Manko: Viele nehmen die Informationen, die Facebook und Co liefern, ungeprüft für bare Münze, unterschätzen jedoch, dass es sich oft nicht um journalistisch recherchierte Artikel, sondern teils um Fake-News und Stimmungsmache handelt. Hier muss auch Erwachsenenbildung greifen.
Doch es gibt sie, die vielen Menschen, die noch wissen was sich gehört. Diese müssen wir unterstützen und klar informieren, wohin sie sich wenden können, wenn sie oder jemand in ihrem Umfeld betroffen sind.