Europa ist die Antwort

Den Wahlspruch der SPD „Europa ist die Antwort“ haben viele belächelt. Was ist denn überhaupt die Frage, heißt es dann oft. Dabei liefert gerade das Thema Europawahl eine Vielzahl von Fragen. Eine ist: Wie können wir unsere Arbeitswelt besser und sozial gerechter machen? 

Sichere Arbeitsplätze, gute Einkommen und einen handlungsfähigen Sozialstaat gibt es nur in einem Europa des Friedens und des sozialen Ausgleichs. Die SPD will einen europäischen Zusammenschluss gegen Lohndumping und ein europäischer Rahmen für existenzsichernde und armutsfeste Mindestlöhne, denn Arbeitskräfte dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Ein soziales Europa schafft man nicht, indem man Europa ablehnt. Nationalismus und Spaltung gehen zulasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. 

Wir treiben zudem eine globale Mindestbesteuerung für Unternehmen voran, damit auch die Großkonzerne endlich einen angemessenen Beitrag für das Gemeinwohl leisten. Selbst innerhalb der europäischen Union finden wir noch Länder, die es Unternehmen ermöglichen, weniger Steuerzahlungen zu leisten. Das schadet zurzeit uns allen. Wenn es europaweit annährend gleichhohe Steuersätze für Unternehmen gibt, wird diese Steuerflucht nicht mehr funktionieren.  

Europa bedeutet für mich Frieden und Freiheit. Wir können uns frei bewegen. Wir können arbeiten und lernen, wo wir wollen. Auch unsere Wirtschaft im MKK profitiert davon ungemein. Doch Europa steht unter Druck: Nach außen muss es sich behaupten gegen Trumps Amerika, Russland und China. Von innen versuchen Rechte es zu spalten. Daher gilt es am 26. Mai zu zeigen, dass wir Europa nicht den Rechten und Nationalisten überlassen, sondern Frieden sichern und ein neues Miteinander schaffen. Für mich ist klar: Europa ist die Antwort, denn nur mit einem starken und vereinten Europa können wir auf die großen Themen unserer Zeit überhaupt noch Einfluss nehmen.