Christoph Degen
Hessen

Position:

27. Januar 2016
Standpunkt

Gebührenfreie Kitas

Gelnhäuser Tageblatt

Kitas nehmen zunehmend Bildungsaufträge wahr. Die Grundlage dafür ist der Bildungs- und Erziehungsplan für Kinder von 0 bis 10 Jahren. Wie an Schulen und Universitäten muss daher auch in Kitas die Bildung gebührenfrei sein. Die SPD-geführten Städte und Gemeinden würden dies lieber heute als morgen anbieten, hätten sie überall die finanziellen Möglichkeiten dazu.

Alle Kinder müssen den gleichen Zugang zu Bildung haben. Dabei darf es keine Rolle spielen, wie viel Geld ihre Eltern verdienen, wo sie aufwachsen oder ob sie eine Behinderung haben. Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen schreibt fest, dass Kinder ein Recht auf angemessene Förderung, Bildung und Teilhabe haben. Mit guten und kostenfreien Angeboten an frühkindlicher Bildung kann man Chancenungleichheit entgegenwirken und Benachteiligungen von Anfang an ausgleichen. Ein kostenloses Kita-Angebot für alle fördert darüber hinaus die Vereinbarung von Familie und Beruf und leistet einen erheblichen Anteil zur Integration und Inklusion. Zu Realisierung kostenfreier Kindertageseinrichtungen fehlt den Kommunen jedoch oft das Geld. Die kommunalfeindlichen Kürzungen der CDU-geführten Landesregierung der letzten Jahre haben viele Kommunen gezwungen ihre Gebühren - auch für Kitas - weiter anzuheben.

Ziel der SPD ist es Bildung in Hessen ab 2020 kostenfrei zu machen. 2013 hat CDU-Ministerpräsident Bouffier das Wahlversprechen abgegeben, dass das Land die Kita-Kosten übernimmt, wenn Hessen mehr Geld aus dem Länderfinanzausgleich erhält. Hessen kann nun ab 2020 mit Verbesserungen in Höhe von jährlich rund 600 Millionen Euro rechnen. Dies eröffnet neue finanzielle Spielräume, die es zu nutzen gilt. Für die hessische SPD ist klar: Wir wollen Kommunen und Eltern entlasten. Das Land soll die Gebühren übernehmen. Dass Bouffier nun von seinem Versprechen aus 2013 nichts mehr wissen will, ist schade!

Christoph Degen

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