Christoph Degen
Hessen

Pressemitteilung:

27. Mai 2015
Oberstufen

Degen/Yüksel: Landesregierung muss Errichtung eigenständiger Oberstufen ermöglichen, nicht blockieren

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Christoph Degen hat die Landesregierung heute in der Plenardebatte aufgefordert, den Schulträgern wieder die Errichtung eigenständiger Oberstufen zu ermöglichen. Die SPD habe einen Gesetzentwurf erarbeitet, der ein Gesetz aus dem Jahr 2004 ändere, das den Schulträgern die Neugründung von Oberstufenschulen zeitnah und überall dort, wo sie dringend gebraucht werden, verwehre. „Immer mehr Schülerinnen und Schüler wollen nach Absolvierung der zehnten Klasse einer Gesamtschule, Real- oder Mittelstufenschule den Weg zum Abitur gehen. Der Zugang zu einer gymnasialen Oberstufe muss überall in Hessen möglich sein – unabhängig davon, welchen Bildungsgang ein Schüler durchläuft“, sagte Degen. Ein Bildungsangebot fehle zwar augenscheinlich vor allem in Großstädten. Perspektivisch müsse aber angesichts zurückgehender Schülerzahlen gerade im ländlichen Raum ein entsprechendes Bildungsangebot vorhanden sein.

In Frankfurt werde seit vielen Jahren über eine neue eigenständige Oberstufenschule diskutiert. „Ein Standort ist längst gefunden und könnte umgesetzt sein, wenn dies nicht durch eine gesetzliche Regelung verhindert würde“, erklärt Turgut Yüksel. Der Landesregierung sei das Problem nicht erst seit den vehementen Protesten von Eltern wegen fehlender Plätze in wohnortnahen Gymnasien bekannt. Die Koalition sei in der Frage aber uneins. Während die grüne Schuldezernentin Sorge lieber heute als morgen eine Oberstufenschule einrichten würde, lehne der Kultusminister dies vehement ab.

Degen und Yüksel appellieren an die Koalition, nicht auf das Ende des Bildungsgipfels zu warten, sondern jetzt zu handeln und nicht länger auf Zeit zu spielen.

Christoph Degen

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