Christoph Degen
Hessen

Pressemitteilung:

11. November 2014

Auf einem guten Weg – Degen bei Bürgermeistergespräch in Nidderau

+Der Landtagsabgeordnete Christoph Degen mit Bürgermeister Gerhard Schultheiß vor dem Gelände der „Neuen Mitte“.

Um sich über die Situation der Städte und Gemeinden in seinem Wahlkreis zu informieren, besucht der SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Degen die Bürgermeister der einzelnen Wahlkreiskommunen. Kürzlich traf er sich deshalb mit Nidderaus Rathauschef Gerhard Schultheiß. Mit ihm sprach er über die „Neue Mitte“, die Ortsumgehung und die aktuelle Finanzlage der Stadt.

Zehn Jahre Vorlaufzeit hat sie gebraucht, Nidderaus Neue Mitte. Im Frühjahr 2016 soll sie fertiggestellt werden. „Es hat viel Zeit in Anspruch genommen, da die Bearbeitung der Fläche europaweit ausgeschrieben werden musste“, berichtete Schultheiß zum Bauprojekt zwischen Windecken und Heldenbergen. Das im Entstehen befindliche Gebiet soll einen Handelsteil mit Geschäften und der Sky-Lounge mit Gastronomie und Blick nach Frankfurt beherbergen. „Wir wollen hier wieder mehr Kaufkraft bieten und auf diesem Weg kommt eine bunte Vielfalt zusammen“, so der Rathauschef. Aber auch Wohnhäuser seien hier vorgesehen. Die Lage sei ideal, schließlich seien Schule, Einkaufsmöglichkeiten und Freizeitangebote, wie das Kino oder das Schwimmbad fußläufig zu erreichen. Und die Nachfrage nach Baugrundstücken sei groß. „So wachsen Heldenbergen und Windecken nach 44 Jahren auf beiden Seiten der Straße zusammen“, stellte Degen erfreut fest.

Nach über vierzig Jahren nähert sich mit der Umgehungsstraße ein weiteres großes Bauprojekt seinem Ende. Es sei ein hartes Stück Arbeit gewesen, sagte Schultheiß. „Wir haben den gesamten Vorgang begleitet und auch die Finanzierung gelöst“, teilte der Rathauschef Degen weiter mit. „Es ist richtig und wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger vom Lärm und Schmutz des zunehmenden Verkehrs im Stadtinneren entlastet werden“, so der Landtagsabgeordnete. 2015 soll die endgültige Freigabe der über sieben Kilometer langen Ortsumgehung erfolgen, welche schon in Teilabschnitten freigegeben ist.

Auch das Thema der kommunalen Finanzen wurde beim Bürgermeisterbesuch angesprochen. So berichtete Schultheiß vom kostenintensiven U3-Ausbau. 20 neue Stellen seien geschaffen worden, um die Kinderbetreuung zu garantieren. Das habe das Haushaltsdefizit der Stadt erst richtig anwachsen lassen. Für den Landtagsabgeordneten war das nichts Neues: „Leider sind fast alle Kommunen von dem gleichen Problem betroffen. Das Land unterstützt sie in ihren Anstrengungen nur unzureichend und scheint an dieser Situation nichts ändern zu wollen.“
Zwar solle mit der anstehenden Reform des Kommunalen Finanzausgleichs die verfassungswidrige Kompensationsumlage abgeschafft werden, dafür würden Gelder an anderer Stelle verlagert. „Unterm Strich nimmt die Landesregierung auch in Zukunft die ohne hin schon stark verschuldeten Kommunen weiter finanziell aus und saniert den Landeshaushalt auf Kosten der Kommunen“, bemängelte der Degen. „Die Kommunen benötigen ausreichend Mittel, um ihre Aufgaben erfüllen zu können! Es kann nicht sein, dass immer mehr Aufgaben von Bund und Land wahrgenommen werden müssen, ohne diese ausreichend gegen zu finanzieren“.

Umso bemerkenswerter sei es daher, dass Nidderau in einer bemerkenswerter Kraftanstrengung das eigene Schwimmbad erhalte, was unter anderem eine wichtige Voraussetzung für das Schulschwimmen, eine staatliche Aufgabe sei, so der Bildungspolitiker Degen.
„Trotz einer schlechten Finanzlage ist Nidderau auf einem guten Weg und macht das Beste aus der Situation“, resümierte der Landtagsabgeordnete im Hinblick auf die Leistungen der Stadt.

Christoph Degen

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