Christoph Degen
Hessen

Position:

14. Mai 2014
Standpunkt

Vorsicht vor dem TTIP

Gelnhäuser Tageblatt

Viele Menschen beobachten derzeit skeptisch die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA. Misstrauen und Sorgen beruhen in vielen Fällen auf den Gerüchten, die darum entstanden sind. Denn über den genauen Inhalt des TTIP wird noch ein großes Geheimnis gemacht. Dabei wird ab Unterzeichnung des Abkommens jeder von uns, durch den Einkauf im Supermarkt oder die Situation am Arbeitsplatz, davon betroffen sein.

Wir in Hessen, mit der Finanz- und Dienstleistungsmetropole Frankfurt, haben den größten Außenhandel aller Bundesländer mit den USA. Das Freihandelsabkommen bietet für Hessen durchaus große Chancen für Wachstum und neue Arbeitsplätze. TTIP kann eine Grundlage der Regeln für Globalisierung schaffen und den Handel zwischen den Staaten erleichtern.

Die Geheimnistuerei um den genauen Inhalt des Abkommens aber fördert das Aufkommen von Schreckgespenstern rund um Chlorhuhn, Fracking und Stellenabbau. Das alles löst bei den Bürgerinnen und Bürgern zu Recht Angst aus und ist keineswegs Ausdruck einer sachlichen Debatte. Die Verhandlungen zum TTIP müssen daher transparent sein, was sie bisher nicht waren. Zudem muss darin feststehen, dass unsere sozialen, Umwelt- und Verbraucherschutz-Standards weiterhin gesichert sind. Auch darf unser Rechtsstaat nicht durch ein gesondertes Klagerecht von Unternehmen gegen Staaten unterlaufen werden. Zuerst muss aber die Hinterzimmer-Politik aufhören und Details der Verhandlungen offengelegt oder gar neuverhandelt werden.

Christoph Degen

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