Christoph Degen
Hessen

Pressespiegel:

14. Mai 2014

Bürgermeistergespräch in Hasselroth – Ortsumgehung, Dorfentwicklung und KiföG thematisiert

+Christoph Degen (r.) informierte sich bei Hasselroths Bürgermeister Uwe Scharf (l.) über die Situation der Gemeinde.

Um sich über die Situation der Kommunen in seinem Wahlkreis zu informieren, besucht der Landtagsabgeordnete Christoph Degen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister vor Ort. Mit Hasselroths Bürgermeister Uwe Scharf kam er kürzlich auf die Themen KiföG, Dorfentwicklung und Ortsumgehung zu sprechen.

Besonders über die Absage der geplanten Ortsumgehung seien die Hasselrother noch immer enttäuscht, wie Bürgermeister Scharf mitteilte. Darüber, dass man diese Umgehungsstraße aber dringend brauche, seien sich die Bürgerinnen und Bürger sowie alle örtlichen Parteien einig. Neben der Verkehrsbelastung in Gondsroth sei auch in Niedermittlau mit zunehmendem Verkehr zu rechnen, da die Kinzigbrücke in Richtung Rothenbergen durch eine Erweiterung künftig auch für den Schwerverkehr nutzbar gemacht werde.
„Wir würden deshalb sehr begrüßen wenn das Planfeststellungsverfahren für eine reine Hasselrother Umgehung vom Land Hessen neu aufgenommen werden könnte“, unterstrich Bürgermeister Scharf die Forderung seiner Gemeinde. Schließlich habe das alte Verfahren, das dann als Grundlage genutzt werden könnte, das Land Hessen bereits eine Menge Geld gekostet. Hierzu sei dem Ministerium bereits eine Unterschriftensammlung übergeben und das Anliegen der Bevölkerung in Wiesbaden geschildert worden. Degen sicherte zu, die Gemeinde in ihrem Anliegen zu unterstützen.

Ein weiterer Gesprächspunkt war das neue Kinderförderungsgesetz (KiföG ). Dies verursache in Hasselroth unterm Strich Mehrkosten von bis zu 150.000 Euro, berichtete Scharf dem Landtagsabgeordneten. Denn im Rahmen des KiföGs müsse die Gemeinde mehr Erzieherinnen einstellen. Es gäbe zwar mehr Geld vom Land, gleichzeitig stiegen aber die Ausgaben noch mehr an. Gerade in dieser Hinsicht müsse man sich das KiföG noch mal genau anschauen, so Degen, der sich wiederholt gegen weitere Mehrbelastungen für die Kommunen aussprach.

Ein weiteres Thema wurde mit der Dorfentwicklung angesprochen. Weitere Neubaugebiete erscheinen für die Gemeinde derzeit wenig sinnvoll, wie der Bürgermeister mitteilte. Es sei notwendiger in den Ortskern zu investieren. Dorfentwicklung statt Dorferweiterung sei die Devise. Auch Degen stimmte zu. „Für viele Kommunen lohnt es sich finanziell nicht mehr, Neubaugebiete auszuweisen, wenn das beispielsweise zur Folge hat, dass neue Kita-Plätze geschaffen werden müssen“. Stattdessen sei es wichtig, Gebäude in den vorhandenen Ortskernen zu sanieren.

Christoph Degen

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