Christoph Degen
Hessen

Pressemitteilung:

24. November 2013

SPD Main Kinzig schaut in Hessen angriffslustig in die Zukunft

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung der Kreis SPD am Samstag Vormittag hat der Landesvorsitzende der hessischen SPD Thorsten Schäfer Gümbel im Kreise von 150 Mitgliedern der SPD über die aktuellen Entwicklungen in der hessischen Landespolitik informiert. Dabei wurde deutlich, dass sich die schwarz-grüne Regierungsoption bereits länger abgezeichnet hatte und ausschließlich strategische Gründe dafür eine Rolle gespielt haben.

So bewertet auch der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christoph Degen die Abläufe: „Schwarz-Grün überrascht mich nicht, seit Wochen gibt es hier ein Zugehen der Grünen auf die CDU. Ich habe das vor allem bei dem in den Städten und Gemeinden heiß diskutierten Thema der Kinderbetreuung und deren Gruppengrößen sowie beim der Ausgestaltung der Kommunalfinanzen und in der Bildungspolitik gespürt. Offensichtlich gibt es auch eine Annäherung beim Thema Flughafen und Fluglärm wo die beiden Parteien bisher zumindest vollkommen konträre Positionen eingenommen haben“, so Degen. Auch Bürgermeister Thorsten Stolz findet klare Worte: „Die SPD ist jetzt weiterhin gut zu beraten sich weiter mit aller Kraft für die Kommunen, die Städte und Gemeinden zu engagieren. Hier findet schließlich die Lebensrealität der Menschen statt und die hessische SPD ist in der Rolle die mögliche schwarz-grüne Koalition jeden Tag aufs Neue zu prüfen und Alternativen herauszustellen. Sollte der bisherige kommunalfeindliche Kurs der Landesregierung fortgesetzt werden wird sie auf Widerstand bei der SPD, den Gewerkschaften und den Kommunalpolitikern treffen“, so Stolz der die Problematik der Praxis kennt. Die SPD werde jetzt den möglichen Koalitionsvertrag kritisch prüfen und politisch bewerten. „Wir werden den Finger in die Wunde legen und den Spagat bei den zentralen Politikfeldern beobachten und Alternativen benennen“, so Degen abschließend.

Christoph Degen

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