Christoph Degen
Hessen

Pressemitteilung:

31. August 2017
Aktuelle Stunde

Christoph Degen: Nationale Bildungsallianz gut für Hessen – Kooperationen im Bildungsbereich ermöglichen statt verbieten

In der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat der bildungspolitische Sprecher, Christoph Degen, die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vorgeschlagene Bildungsallianz als „gut für Hessen“ gelobt und wiederholt eine Abschaffung des Kooperationsverbotes gefordert.

Degen sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Der Bund muss sich wieder wie vor 2006 an der Finanzierung der großen Herausforderungen und Aufgaben im Bildungswesen beteiligen können, wie dies bereits im Hochschulbereich möglich ist. Das Abschotten einzelner Länder und der Rückzug aus der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit hat im 21. Jahrhundert nichts mehr verloren. Das Kooperationsverbot ist ein Irrsinn, der Chancengleichheit, soziale Teilhabe und sozialen Aufstieg verhindert. Sanierungsstau, Digitalisierung und Ganztagsschulausbau erfordern gemeinsame Anstrengungen. Statt eines Bund-Länder-Kooperationsverbots brauchen wir einen kooperativen Bildungsföderalismus, der es dem Bund ermöglicht, im Rahmen einer Bildungsoffensive für bessere Kitas, Schulen, Berufsschulen, Hochschulen und Weiterbildungseinrichtungen die Länder zu unterstützen, ohne ihnen zentralistische Vorgaben zu machen.“


Degen plädierte im Landtag dafür, den SPD-Vorschlag für eine Nationale Bildungsallianz für Deutschland zu unterstützen. Der Investitionsstau in Hessen sei immens, die Kommunen gleichzeitig unterfinanziert. „12 Milliarden Euro aus Bundesmitteln in Schulen zu investieren, sie quantitativ und qualitativ angemessen für die großen Herausforderungen auszustatten, wäre eine sinnvolle Unterstützung, der sich die Länder im Interesse der Kinder und Jugendlichen nicht verschließen dürfen“, so der Bildungsexperte.

Deutschland brauche eine bildungspolitische Wende, hin zu mehr Investitionen für bessere Kitas und Schulen, zu mehr Mitteln für qualifiziertes Personal und zu mehr länderübergreifender Koordinierung bildungspolitisches Maßnahmen. „Wer den Föderalismus erhalten will, muss ihn reformieren. Ansonsten wird er an Akzeptanz in der Bevölkerung verlieren. Viele Menschen verstehen nicht mehr, warum jedes Land noch immer sein eigenes Süppchen kocht“, sagte Degen.

Christoph Degen

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