Christoph Degen
Hessen

Pressemitteilung:

30. Januar 2018

Keine halben Sachen! Kitagebührenbefreiung - aber richtig

+Der Landtagsabgeordnete Christoph Degen, Kita-Leiterin Brigitte Hack-Gieltowski, Rodenbachs Bürgermeister Klaus Schejna und Moderatorin Jutta Straub (v.l.) diskutieren mit interessierten Eltern, Kita-Personal und politisch Engagierten das Thema der Kitage

Wie steht es um das Thema Mittagessen, wer garantiert den Erhalt der Qualität und wie wird das finanziert? Diese und viele weitere Fragen diskutieren Rodenbachs Bürgermeister Klaus Schejna, Kita-Leiterin Brigitte Hack-Gieltowski, der SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Degen sowie Moderatorin Jutta Straub bei der Podiumsdiskussion „Gebührenfreie Kitas? Zwischen Anspruche und Wirklichkeit“ gemeinsam mit interessierten Eltern, Kita-Personal und politisch Engagierten.

„Alles was Eltern entlastet, ist für Familien erst mal gut“, sagte Degen gleich zu Beginn der Veranstaltung, die im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ der SPD Landtagsfraktion im Bürgerhaus Rodenbach durchgeführt wurde. Anders als angekündigt, schaffe die Landesregierung die Kitagebühren gar nicht ab, sondern die Träger der Kita-Einrichtungen müssen einen Zuschuss beantragen und sich im Gegenzug verpflichten von den Eltern keine Gebühren zu erheben. „So drückt sich Schwarz-Grün vor dem Konnexitätsprinzip ‚wer bestellt, zahlt‘. Der Zuschuss von 135,60 Euro deckt nur selten den Ausfall an Gebühren. Die Betriebskosten werden schon heute und auch in Zukunft überwiegend von den Kommunen getragen, daran ändert die Landesregierung rein gar nichts“, sagte Degen.

Bedenken äußerten anwesende Eltern beim Thema Mittagessen, denn bei einer sechsstündigen Betreuung sei dies in der Kita obligatorisch. Sollten durch die Gebührenbefreiung mehr Eltern von dem Angebot Gebrauch machen, wären automatisch mehr Kinder zur Mittagszeit zu versorgen und ein Qualitätsverlust sei zu befürchten. Neben mehr Ausstattung bräuchte man dann auch mehr Personal, doch das werde immer schwerer zu finden. „Die Landesregierung hätte hier schon längst mehr ausbilden müssen“, kritisierte Degen und forderte eine Initiative zur Qualitätsverbesserung.

„Die Begrenzung auf sechs Stunden am Tag geht an der Lebenswirklichkeit der Familien vorbei, da bereits heute der Bedarf bei über sieben Stunden liegt. Die SPD in Hessen setzt sich daher schon lange für eine Befreiung für den ganzen Tag und alle Altersgruppen ein“, so Degen. Anders als Schwarz-Grün, will die SPD nicht nur Eltern, sondern auch Kommunen bei den Kosten entlasten. Möglich werden soll das durch die Neureglung des Länderfinanzausgleichs ab 2020, nach dem Hessen mehr Geld zur Verfügung stünde. „Gebührenfreiheit muss mach nicht nur wollen, man muss sie auch können“, sagte Degen abschließend. Das Konzept von Schwarz-Grün sei einfach nicht zu Ende gedacht.

Christoph Degen

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